SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2022/24 vom 9. Februar 2023 , Entscheid Versicherungsgericht, 09.02.2023 - Sg Versicherungsgericht (2023)
Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG. Art. 17 Abs. 2 ATSG. Eine Veränderung der Ausgaben für den allgemeinen Lebensbedarf kann ergänzungsleistungsrechtlich deshalb keine massgebende Sachverhaltsveränderung im Sinne des Art. 17 Abs. 2 ATSG sein, weil nach Art. 10 Abs. 1 lit. a ELG nicht auf die tatsächlichen Ausgaben für den allgemeinen Lebensbedarf, sondern auf eine gesetzlich vorgegebene Pauschale und damit auf einen rein fiktiven Sachverhalt abgestellt werden muss (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Februar 2023, EL 2022/24).